Nach zehn Jahren ist es peinlich, sich die Hochstimmung und stark steigenden Erwartungen in Erinnerung zu rufen.
Präsident Clinton pries den großen Anlass der Geschichte". Außenminister Warren Christopher grübelte, wie sehr das Unmögliche in Reichweite ist". Yassir Arafat nannte es ein historisches Ereignis, das ein neues Zeitalter einleitet". Israels Außenminister Shimon Peres erkannte darin die Konturen des Friedens im Nahen Osten".
Die Presse jubelte es hoch, sorgte für flächendeckende Berichterstattung in Fernsehen und Radio, in Zeitungen und Magazinen. Experten wie Anthony Lewis von der New York Times" nannte es genial aufgebaut" und sensationell".
Das Datum war der 13. September 1993 und der Anlass war die Unterzeichnung der Oslo-Verträge auf dem Rasen des Weißen Hauses. Israels Premierminister Yitzhak Rabin und Palästinenserführer Arafat standen neben Präsident Bill Clinton und schüttelten sich die Hände. Jahre später noch diente der Handschlag" (wie das Ereignis genannt wurde) als Symbol erfolgreichen Friedensschlusses.
Die unterzeichnete Vereinbarung, formaler Titel: Erklärung der Prinzipien Vereinbarung der vorläufigen Selbstverwaltung", inspirierte weit verbreiteten Optimismus, dass der arabisch-israelische Konflikt zumindest kurz vor der Lösung stand. Anders als eine hartnäckige Truppe von Skeptikern sah die Welt in den Oslo-Verträgen eine brillante Lösung, bei der jede Seite das erreichte, was sie am meisten wollte: Würde und Autonomie für die Palästinenser, Anerkennung und Sicherheit für die Israelis.
Statt dessen brachte Oslo den Palästinensern Armut, Korruption, einen Todeskult, Selbstmord-Fabriken und militant-islamische Radikalisierung. Die Israelis haben hauptsächlich unter dem Blutzoll des Terrorismus mit 854 Morden und 5.051 Verletzten gelitten sowie damit zusammenhängende wirtschaftliche und diplomatische Verluste.
Diesen Samstag haben wir den zehnten Jahrestag des 13. September 1993. Inzwischen ist der Name Oslo" bei Palästinensern wie Israelis mit Schmutz behaftet; niemand betrachtet es als Einleitung eines neuen Zeitalters" – außer zum Schlimmeren.
Was ging schief?
Vieles; aber am wichtigsten war, dass der Handel auf der falschen Annahme seitens der Israelis beruhte, dass die Palästinenser ihre Hoffnung aufgegeben hätten den jüdischen Staat zu vernichten. Das führte zu der Erwartung, dass das Angebot von genügend finanziellen und politischen Anreizen durch Israel die Palästinenser den jüdischen Staat formal anerkennen lassen und den Konflikt beenden würde.
Die Israelis rangen sich daher eine stattliche Reihe von Zugeständnissen ab, in der vergeblichen Hoffnung, dass Flexibilität, Zurückhaltung und Großzügigkeit den guten Willen der Palästinenser gewinnen würden. In Wirklichkeit verschlimmerten diese Schritte die Lage, weil sie Signale offenkundiger Demoralisierung und Schwäche aussandten. Jedes Zugeständnis verringerte die palästinensische Ehrfurcht vor israelischer Stärke, ließ Israel verwundbarer erscheinen und stachelte irredentistische Träume seiner Vernichtung an.
Das Ergebnis war ein radikalisiertes und mobilisiertes palästinensisches Gemeinwesen. In Rede und Handeln, über Ansprüche auf das ganze Land Israel und die Ermordung von Israelis, erhielt die Hoffnung auf die Vernichtung Israels immer mehr Antrieb.
So begann sich die gedämpfte Stimmung der Palästinenser nach dem Beginn von Oslo 1993 in wütende Ambitionen zu verändern, die heute offensichtlich sind.
Als periodisch auftretende palästinensische Gewalt sich im September 2000 in einen offenen Krieg wandelte, erwachten die Israelis schließlich aus sieben Jahren Wunschdenken und erkannten das katastrophale Handwerk Oslos. Sie haben aber noch nicht herausgefunden, womit sie es ersetzen sollen. Gleichermaßen erfährt die US-Regierung mit dem Zusammenbruch ihres Mahmud Abbas-Schachzugs der letzten Woche, dass ihre Roadmap"-Diplomatie durcheinander kommt und braucht nun ebenfalls ein neues Denken.
Im Geist des zehnten Jahrestages von Oslo schlage ich eine radikal andere Vorgehensweise für die nächsten zehn Jahre vor:
- Anerkennung, dass Oslo wie die Roadmap eine falsche Annahme zur Grundlage hatten (nämlich die palästinensische Anerkennung Israels).
- Entschlossenheit, denselben Fehler nicht zu wiederholen.
- Begreifen, dass Diplomatie, die darauf abzielt, den arabisch-israelischen Konflikt zu beenden, voreilig ist, bis die Palästinenser ihre antizionistischen Fantasien aufgeben.
- Die Anerkennung Israels durch die Palästinenser zum wichtigsten Ziel machen.
- Die Palästinenser davon überzeugen, dass, je eher sie Israeli anerkennen, es desto besser für sie sein wird. Im Gegenteil: So lange sie ihr abscheuliches Ziel der Ausrottung verfolgen, wird die Diplomatie auf Eis gelegt und sie werden keine finanzielle Hilfe, Waffen oder die Anerkennung als Staat erhalten.
- Israel erlauben, sich nicht nur zu verteidigen, sondern die Palästinenser von der Hoffnungslosigkeit ihrer Sache zu überzeugen.
Wenn die Palästinenser über einen langen Zeitraum und mit vollständiger Beständigkeit beweisen, dass sie Israel anerkennen, können Verhandlungen wieder aufgenommen und die Fragen des letzten Jahrzehnts – Grenzen, Ressourcen, Bewaffnung, heilige Dinge, Wohnrechte – erneut aufgenommen werden. Je eher wir die richtige Politik übernehmen, desto schneller wird das eintreten.
