Sechzig Jahre westliche Entschuldigungen und Entgegenkommen bezüglich der fehlenden Freiheiten im Nahen Osten haben uns das Leben nicht sicherer gemacht."
Dieser Satz, gesprochen letzte Woche von Präsident George W. Bush, ist so ungefähr die erstaunlichste Zurückweisung etablierter, von beidseitig getragener Politik, die je ein US-Präsident von sich gab.
Sie bricht nicht nur mit einer Politik, die die US-Regierung verfolgte, seit sie ein wichtiger Spieler im Nahen Osten wurde; die Rede ist kühn in ihrer Zielsetzung, gründet in der Geschichte und ist programmatisch genau. Sie ist die Art von Infragestellung bestehender Pfade, die man von einem Kolumnisten, Essayisten oder Forscher zu hören erwartet – aber nicht vom Führer einer Großmacht.
Bush sprach offen, wie es Staatsoberhäupter fast nie tun: In vielen Ländern des Nahen Ostens gibt es tiefe Armut, die sich ausbreitet; Frauen fehlen Rechte und ihnen wird Schulbildung verweigert. Ganze Gesellschaften stagnieren, während die Welt sich vorwärts bewegt. So lange der Nahe Osten ein Ort bleibt, wo die Freiheit nicht blüht, wird er ein Ort der Stagnation, der Verbitterung und Gewalt bleiben, die zum Export bereit stehen."
Es ist nicht das erste Mal, dass Bush Politik, die für Jahrzehnte gereicht hätte, auf ein Nahostproblem aufgab und einen radikal neuen Ansatz verkündete.
Er tat das auch bezüglich des Irak und des arabisch-israelischen Konflikts.
Irak: Er wischte die lange gültige Abschreckungspolitik bei Seite und ersetzte sie im Juni 2002 durch einen Ansatz des Zuschlagens, bevor man selbst getroffen wird. Die Sicherheit der USA, sagte er, wird von allen Amerikanern verlangen, dass sie voraus schauend und resolut sind, bereit für präventives Handeln, wenn es nötig ist unsere Freiheit und unser Leben zu verteidigen." Dieser neue Ansatz lieferte die Rechtfertigung für den Krieg gegen Saddam Hussein, der den irakischen Diktator von der Macht entfernte, bevor er selbst angreifen konnte.
Der arabisch-israelische Konflikt: Ich nannte Bushs Überarbeitung des US-Ansatzes für den arabisch-israelischen Konflikt im Juni 2003 den vielleicht überraschendsten und mutigsten Schritt seiner Präsidentschaft". Er änderte die Voraussetzungen, indem er einen palästinensischen Staat als Lösung präsentierte, diese Vision den Parteien aufzwang, Ergebnisse an einen konkreten Zeitplan band und Führer ersetzte, mit denen er nicht einverstanden war.
Und diesmal:
Demokratie: Der Präsident gab eine lange akzeptierte Politik der Ausnahme Naher Osten" auf – also des Auskommens mit Diktatoren – und erklärte, dass die US-Politik ab nun ihrer globalen Betonung der Demokratie als Ziel angepasst würde.
Er brachte die Sache auf den Punkt, indem er sie mit der amerikanischen Sicherheitslage verband: Mit der Verbreitung von Waffen, die unserem Land und unseren Freunden katastrophalen Schaden zufügen können, wäre es verantwortungslos, den Status quo zu akzeptieren." Unter der Voraussetzung, dass das Vorantreiben der Freiheit zu Frieden führt", verkündete Bush dann eine Vorwärtsstrategie der Freiheit im Nahen Osten".
Er zog ausdrücklich Vergleiche mit den US-Erfolgen in der Förderung der Demokratie in Europa und Asien und forderte von den Amerikanern einmal mehr Beharrlichkeit und Energie und Idealismus", um dasselbe im Nahen Osten zu tun.
Die Hintergründe der alten Politik der Verhätschelung von Diktatoren zu verstehen, macht die Radikalität des neuen Ansatzes deutlich. Die alte Vorgehensweise registrierte, dass die Bevölkerung gewöhnlich antiamerikanischer eingestellt war als die Emire, Könige und Präsidenten. Washington hatte richtigerweise Sorge, dass die Demokratie stärker radikalisierte Regierungen an die Macht bringen würde; das passierte 1979 im Iran und 1992 beinahe in Algerien. Es bestand auch die Befürchtung, dass die Radikalen, sobald sie an die Macht kamen, den demokratischen Prozess beenden würden (was ein Mensch, eine Stimme, einmal" genannt wurde).
Bushs Vertrauen in die Demokratie – dass die Straße" trotz ihrer Geschichte des Extremismus und ihrer Neigung zu Verschwörungen reifen und eine Kraft für Moderation und Stabilität werden kann – wird demnächst getestet. Dieser Prozess lief tatsächlich so im Iran ab; wird er sich andernorts wiederholen? Die Antwort wird darauf wird sich erst in Jahrzehnten geben lassen.
Wie immer sich die Dinge entwickeln, dieses riskante Vorgehen ist typische für einen Präsidenten, der außergewöhnlich bereit ist Risiken einzugehen, um den Status quo zu erschüttern. Eine Rede stellt zwar noch keine neue Außenpolitik dar sie wird programmatische Details benötigen, finanzielle Grundlagen und beständige Ausführung), aber die Veränderung muss irgendwo beginnen. Eine Rede des Präsidenten ist der angemessene Startpunkt.
Und wenn die Geschichte dieses Präsidenten im Nahen Osten etwas sein sollte, an dem er gemessen werden sollte (Sturz der Regime in Afghanistan und dem Irak, Vertretung einer neuen Lösung des arabisch-israelischen Konflikts, dann wird er auch hier sein Wort halten. Bereiten Sie sich auf interessante Zeiten vor.
