Der von den USA geförderte israelisch-palästinensische "Friedensprozess" begann im Dezember 1988, als Yassir Arafat, der Führer der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), die Bedingungen Amerikas erfüllte und die "Resolutionen 242 und 338 des UNO-Sicherheitsrats akzeptierte, Israels Existenzrecht anerkannte und dem Terrorismus abschwor" (eigentlich klang es in Arafats mit starkem Akzent versehenen Englisch, als habe er "dem Tourismus abgeschworen").
 Im Dezember 1988 war es eine gewaltige Nachricht, dass Arafat sagte er schwöre dem Terrorismus ab. |
Dieser Friedensprozess kam im Dezember 2016 mit quietschenden Reifen zum Stehen, als der UNO-Sicherheitsrat Resolution 2334 beschloss. Khaled Abu Toameh, der vielleicht am besten informierte Analytiker palästinensischer Politik, interpretiert die Resolution so, dass sie den Palästinensern sagt: "Vergesst Verhandlungen mit Israel. Übt einfach Druck auf die internationale Gemeinschaft aus, um Israel zu zwingen die Resolution zu befolgen und alles abzutreten, was ihr fordert."
Da 28 Jahre Frust und Vergeblichkeit ein düsteres Ende fanden, ist es an der Zeit zu fragen, was als Nächstes kommt.
Ich schlage einen israelischen Sieg und eine Niederlage der Palästinenser vor. Das soll heißen, dass Washington die Israelis dazu ermutigen sollte Schritte zu unternehmen, die Mahmud Abbas, Saeb Erekat, Hanan Ashrawi und den Rest der ganzen Truppe erkennen lassen, dass die Vorstellung vorbei ist, egal wie viele UNO-Resolutionen verabschiedet werden; ihr übel riechender Traum der Eliminierung des jüdischen Staates ist verlöscht, Israel ist auf Dauer da, stark und zäh. Nachdem die Führung diese Realität erkannt hat, wird die palästinensische Bevölkerung im Großen und Ganzen folgen, ebenso am Ende andere arabische und muslimische Staaten, was zu einer Lösung des Konflikts führen wird. Die Palästinenser werden gewinnen, weil sie endlich vom Todeskult befreit werden und sich stattdessen auf den Aufbau ihrer eigenen Politik, Gesellschaft, Wirtschaft und Kultur konzentrieren.
 Zeit für Mahmud Abbas (links) und Khaled Meschaal und den Rest der Truppe zu erkennen, dass ihre Vorstellung vorbei ist – und sie verloren haben. |
Während die Nahost-Politik der ins Amt kommenden Trump-Administration unklar bleibt, hat der gewählte Präsident selbst Resolution 2334 lautstark abgelehnt und signalisiert (z.B. durch seine Wahl von David M. Friedman als Botschafter in Israel), dass er offen für eine dramatisch neue Herangehensweise an den Konflikt ist, eine, die Israel gegenüber weit positiver eingestellt ist als die von Barack Obama. Mit seinem lebenslangen Streben danach zu gewinnen ("Wir werden so viel gewinnen, wenn wir gewählt werden, dass ihr wegen des Gewinnens gelangweilt sein könntet") würde Trump wahrscheinlich zu einem Ansatz gezogen, bei dem unsere Seite gewinnt und die andere Seite verliert.
Sieg passt auch in die aktuelle Stimmung von Israels Premierminister Benjamin Netanyahu. Er ist nicht nur wütend, weil er von den Vereinten Nationen im Stich gelassen wurde, sondern hat auch eine ambitionierte Vision zu Israels globaler Bedeutung. Darüber hinaus signalisiert, dass er gerade mit einer Ausgabe von Nothing Less than Victory. Decisive Wars and the Lessons of History[1] des Historikers John David Lewis fotografiert wurde, dass er explizit in Begrifflichkeiten von Sieg im Krieg denkt; Lewis wirft in seinem Buch einen Blick auf sechs Fallstudien und kommt zu dem Schluss, dass in jedem von ihnen "das Gezeiten des Krieges sich wendeten, wenn eine Seite ihre Niederlage zu spüren bekam und ihr Wille weiterzumachen zusammenbrach, statt sich zu versteifen."
 Netanyahu hält John David Lewis' "Nothing Less than Victory" in der Hand. |
Und schließlich ist der Augenblick auch in Sachen der größeren Trends in der regionalen Politik der richtige. Dass die Obama-Administration praktisch zum Verbündeten der Islamischen Republik Iran wurde, hat die sunnitisch-arabischen Staaten in Angst versetzt, vorneweg Saudi-Arabien, so dass sie realistischer als je zuvor sind; zum ersten Mal brauchen sie Israel, das Thema "Palästina" ist um Einiges weniger herausragend geworden und die arabische Einbildung von Israel als Erzfeind ist zu einem gewissen Teil aufgegeben worden, was nie da gewesene mögliche Flexibilität schafft.
Aus diesen vier Gründen – die Resolution 2334 des Sicherheitsrats, Trump, Netanyahu und Iran – ist der Moment genau richtig, um dem neuen Jahr und der neuen Administration mit einer umgestalteten Nahost-Politik zu begegnen, die darauf abzielt die Palästinenser "die Niederlage schmecken zu lassen".
Daniel Pipes (www.DanielPipes.org) ist Präsident des Middle East Forum. © 2016 by Daniel Pipes. Alle Rechte vorbehalten.
[1] Princeton University Press (Nicht weniger als der Sieg: Entscheidende Kriege und die Lektionen aus der Geschichte)
