Daniel Pipes nahm am 11. Januar an einer Podiumsdiskussion der Heritage Foundation in Washington DC zum palästinensisch-israelischen Konflikt teil. Zu den Diskutanten gehörten der Abgeordnete Ron DeSantis, der ehemalige stellvertretende Nationale Sicherheitsberater Elliott Abrams und James Phillips, Senior Research Fellow der Heritage Foundation.
Die Einleitung zu Daniel Pipes beginnt bei 52:27 des ganzen Videos.
Das Transkript darunter ist leicht editiert worden.
Zur Frage oben lautet meine Antwort: Ja. Aber ich schlage ein völlig anderes Herangehen als das aktuelle vor, um das zu erreichen.
Der bestehende Ansatz eines "Friedensprozesses" geht auf die 30-er Jahre zurück und funktioniert nicht. Er kann verbessert werden, was die Administration Trump gerade tut, aber letztlich wird er zerbröseln, weil er davon abhängig ist, dass die Palästinenser Israel akzeptieren, was nicht geschehen ist und nicht geschehen wird. Das ist das Problem, das angegangen werden muss, ein Problem, wo nicht die Diplomatie ansetzen kann. Es muss auf eine ganz andere Wiese angegangen werden.
Ich möchte einen Schritt weiter zurück in die Geschichte gehen, bevor ich den neuen Ansatz vorschlage. Bitte bedenken Sie zwei Sätze aus jeweils drei Daten. Die ersten drei waren 1865, 1947 und 1975 – das Ende des US-Bürgerkriegs, des Zweiten Weltkriegs und des Vietnamkriegs. All drei eindeutig beendete Kriege. Sie beendeten die Kämpfe, nichts folgte. Der Süden erhob sich nicht wieder. Die Deutschen versuchten nicht noch einmal Europa zu erobern. Und die Amerikaner kehrten nicht nach Vietnam zurück.
von links nach rechts: General Robert e. Lee kapituliert 1865 im Appomattox Court House; Alfred Jodl unterzeichnet 1945 die Kapitulationsurkunde für Deutschland; die USA evakuieren 1975 Saigon.
Dann drei andere Daten: 1918, 1953 und1967 – das Ende des Ersten Weltkriegs, der Korea-Krieg und der Sechstagekrieg. Diese waren ohne Ergebnis. Die Deutschen versuchten es erneut. Der Koreakrieg könnte jeden Tag wieder beginnen. Die Feindseligkeiten zwischen den Arabern und Israel wurden wieder aufgenommen.
von links nach rechts: Die Deutschen werfen 1918 das Handtuch; die Nordkoreaner unterzeichnen 1953 einen Waffenstillstand; der Sechstagekrieg endet 1967 ohne eine formelle Vereinbarung.
Der Unterschied zwischen diesen beiden Datensätzen liegt im Empfinden der Niederlage durch die Verlierer. Im ersten Dreiersatz gab es dieses Gefühl; im zweiten gab es das nicht. Im Krieg eine Runde zu verlieren kommt dem Gefühl einer Niederlage nicht gleich. Niederlage bedeutet, dass der Verlierer seine Ziele aufgibt. Das haben wir Amerikaner 1975 erfahren. Sieg heißt dem Feind seinen Willen aufzuzwingen. Der Feind gibt auf; der Gewinner erlangt die Oberhand.
Wendet man diese Analyse auf den palästinensisch-israelischen Konflikt an, dann stellt man fest, dass die Israelis 45 Jahre lang, von 1948 bis 1993, siegen wollten. Danach, also ab der Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen, taten sie das nicht. Die Israelis haben verschiedene andere Herangehensweisen ausprobiert – Appeasement, einseitigen Abzug, Buschbrände löschen – aber nicht angestrebt zu siegen.
Den Friedensprozess hat in diesen Jahren eine Betonung der Diplomatie dominiert, die Annahme, dass das, was PLO-Führer Yassir Arafat im September 1993 auf dem Rasen des Weißen Hauses sagte, gilt – dass die Palästinenser jetzt Israel anerkennen, dass der Krieg vorbei sei. Aber das war er nicht und das ist er nicht. Er geht weiter. Also ist ein neuer Ansatz nötig, der dem nicht reduzierbaren Problem der palästinensischen Verweigerung entgegentritt.
Die palästinensische Verweigerungshaltung geht ein weit Jahrhundert zurück. Sie bedeutet Nein zu sagen zum Zionismus, zu Juden, zu Israel: keine politischen Kontakte, keine Wirtschaftsbeziehungen, keine persönlichen Beziehungen. Die Verweigerung ist selbstverständlich gebrochen und nicht mehr so pur wie vor einem Jahrhundert, aber sie bleibt eine machtvolle Kraft und bildet den Kern des Problems. Ihr muss entgegengetreten werden.
Und es gibt, wie mein Podiumskollege Elliott Abrams anführte, bei den Palästinensern einen Irrglauben – wegen der schlechten Führung, internationaler Unterstützung, islamischer Doktrin, der Mentalität der israelischen Sicherheitsdienste – dass sie Israel besiegen können, dass sie dafür sorgen können, dass der jüdische Staat Israel verschwindet. Diesem Hirngespinst muss Einhalt geboten werden.
Das ist das, womit sich die US-Regierung, als Großmacht, beschäftigen muss. Ich schlage vor, dass sie eine Politik übernimmt, die die Israelis dazu ermutig zu siegen. Zu siegen wie 1865/1945/1975, um den Konflikt zu beenden, indem man die Palästinenser dazu bringt zu begreifen, dass das Spiel aus ist und sie verloren haben. Wenn sie richtig verärgert sind, können sie einen scharf formulierten Leserbrief schreiben. Keine UNO-Resolutionen gegen Israel mehr; kein Aufbau von Militär mehr; kein Campus-BDS mehr. Es reicht. Vorbei. Erledigt.
Ich hoffe, dass ein amerikanischer Präsident – der jetzige oder einer der Zukunft – seinen Mitarbeitern sagen wird: "Ihr wisst, dass Diplomatie nicht funktioniert. Wir haben das seit Jahrzehnten gemacht, es führt nirgendwo hin. Gibt es eine Alternative?" Und ja, es wird eine weitere Alternative geben, die wir "Israels Sieg" nennen.
Wie Sie aus der Biografie des Abgeordneten Ron DeSantis gehört haben, ist er stellvertretender Vorsitzender des Kongressausschusses Israels Sieg, der inzwischen 32 Mitglieder hat. Es gibt 26 Mitglieder im Knesset-Ausschuss Israels Sieg. Wir haben diesen Einsatz erst vor einem Jahr unter der Schirmherrschaft von Gregg Roman begonnen, dem Direktor des Middle East Forum; EJ Kimball, der unseren Sieg Israels-Einsatz in Washington leitet; und Ashley Perry leitet ihn in Jerusalem. Wir bauen eine poltische und auch eine intellektuelle Basis auf, letztere mit Reden wie dieser, mit dem Auftrag zu Studien bauen wir diese Idee als Alternative zum bestehenden Paradigma auf.
Lassen Sie mich betonen, dass dies ein Ansatz ist, keine Politik. Wir sagen nicht zwei Staaten oder nicht zwei Staaten. Der Punkt ist: Israel muss die Palästinenser überzeugen, dass es vorbei ist. Der Konflikt muss durch objektive Fakten gelöst werden, nämlich dass Israel ein blühender, machtvoller Staat ist, während die Palästinenser unterdrückerische und funktionsgestörte Gemeinwesen haben.
Das ist eine langfristige Anstrengung. Das Ziel besteht nicht darin die Politik innerhalb von ein paar Monaten zu ändern. Aber es bedeutet, mit der Zeit etwas anderes auf den Tisch zu legen, das in das historische Muster passt. Man muss Kriege nicht über Verhandlungen beenden. Denken Sie an Vietnam: Der Krieg endete nicht durch Diplomatie, sondern dadurch, dass die nordvietnamesische Armee kam und eroberte. Kriege enden, wenn eine Seite aufgibt.
Wie haben enge Beziehungen zu Israel. Wie der Abgeordnete DeSantis sagte, haben wir gemeinsame Interessen und eine moralische Basis dazu. Daher sollten wir Israel helfen zu gewinnen.
Ironischerweise können die Palästinenser, wenn sie erst einmal aufgeben, etwas Gutes aufbauen. Wenn sie das widerliche, irredentistische Ziel der Beseitigung des jüdischen Staats aufgeben, können sie ihr eigenes Gemeinwesen, Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur aufbauen. Langfristig werden die Palästinenser sogar mehr gewinnen als die Israelis. Ja, die Israelis werden nicht auf dem Weg in Pizzerien ermordet, werden sich keinem Trommelfeuer der Feindseligkeit in den Vereinten Nationen ausgesetzt sehen. Aber die Israelis haben bereits ein gutes Leben. Die Palästinenser nicht. Sie leben in Unterdrückung, in Rückständigkeit. Sie werden nur in der Lage sein etwas aufzubauen, wenn sie die Verweigerung aufgeben und zu etwas Konstruktiverem übergehen.
Daher hoffe ich, dass Sie sich uns vom Middle East Forum beim Eintreten für diesen Ansatz anschließen, mit Ihren Kongressmitgliedern, intellektuell und auf andere Weise. Dies bietet ein neues Paradigma, das uns aus dem Sumpf des "Verarbeitens" dessen ziehen wird, was nirgendwo funktioniert und das sogar kontraproduktiv ist. Um die palästinensisch-israelischen Beziehungen steht es schlimmer als vor 25 Jahren, als die Oslo-Vereinbarungen unterschrieben wurden. Also müssen wir neu denken. Ich biete Ihnen dieses neue Denken an, als Weg um den "ultimativen Deal" zu erzielen.
