Barack Obama verkündete im Juni 2009 zur israelisch-palästinensischen Diplomatie: "Ich bin zuversichtlich, dass, wenn wir daran festhalten, nachdem wir früh begonnen haben, wir dieses Jahr wichtige Fortschritte machen können." Damit stellte er einen anrührenden, wenn auch naiven Optimismus zur Schau.
Seine Entschlossenheit passt tatsächlich in ein gut etabliertes Muster der Entschlossenheit von Politikern, den arabisch-israelischen Konflikt zu "lösen"; es gab allein während der beiden Amtszeiten von Präsident George W. Bush vierzehn Initiativen der US-Regierung. Könnte es diesmal anders sein? Wird mehr Anstrengung und cleverer zu sein den Konflikt beenden?
Nein, es gibt absolut keine Chance, dass diese Bemühungen Erfolg haben.
Ohne die Einzelheiten der Herangehensweise Obamas genauer zu betrachten – die an sich schon problematisch sind – möchte ich drei Punkte anführen: die israelisch-palästinensischen Verhandlungen der Vergangenheit sind fehl geschlagen; dass ihr Fehlschlag das Ergebnis einer israelischen Illusion ist, Krieg lasse sich vermeiden; und dass Washington Jerusalem drängen sollte auf Verhandlungen zu verzichten und stattdessen zu seiner früheren und erfolgreicheren Politik zurückkehren sollte, um den Sieg zu kämpfen.
I. Ein Überblick über den "Friedensprozess"
 Die zwei Hände des September 1993, als Yitzhak Rabin und Yassir Arafat sich unter den Augen von Präsident Clinton die Hände reichten. |
Präsident Bill Clinton war Gastgeber der Zeremonie und lobt den Handel als "große Gelegenheit der Geschichte". Außenminister Warren Christopher schlussfolgerte: "Das Unmögliche ist für uns erreichbar." Yassir Arafat nannte die Unterzeichnung ein "historisches Ereignis, das eine neue Epoche eröffnet". Israels Außenminister Shimon Peres sagte, man könne darin "die Umrisse des Friedens im Nahen Ostnes" sehen.
Die Presse stellte ähnliche Erwartungen zur Schau. Anthony Lewis, Kolumnist der New York Times, befand die Vereinbarung als "überwältigend" und "genial gemacht". Das Magazin Time machte Arafat und Rabin 1993 zu zweien seiner "Männer des Jahres". Um dem Ganzen die Krone draufzusetzen, erhielten Arafat, Rabin und Peres gemeinsam den Friedensnobelpreis 1994.
Während die Abkommen zu einer deutlichen Verschlechterung der Gegebenheiten für Palästinenser wie Israelis führten, statt zu der erwarteten Verbesserung, lösten sich diese unbesonnenen Erwartungen rasch auf.
Als die Palästinenser noch unter israelischer Kontrolle lebten, vor den Oslo-Vereinbarungen, profitierten sie von der Rechtsstaatlichkeit und einer wachsenden Wirtschaft, waren unabhängig von internationaler Fürsorge. Sie genossen funktionierende Schulen und Krankenhäuser; sie reisten ohne Straßensperren und hatten freien Zugang zum israelischen Staatsgebiet. Sie gründeten sogar mehrere Universitäten. Der Terrorismus ging so zurück, wie die Akzeptanz Israels zunahm. Oslo brachte den Palästinensern dann nicht Frieden und Wohlstand, sondern Tyrannei, versagende Institutionen, Armut, Korruption, einen Todeskult, Selbstmord-Fabriken und islamistische Radikalisierung. Yassir Arafat hatte versprochen aus seinem neuen Herrschaftsbereich in ein nahöstliches Singapur zu machen; doch die Wirklichkeit, in der er herrschte, wurde zum Albtraum der Abhängigkeit, Unmenschlichkeit und Abscheu, die ihn eher Liberia oder dem Kongo ähneln ließen.
 Die zwei Hände des Oktober 2000, als ein junger Palästinenser seine blutigen Hände präsentierte, nachdem er zwei israelische Reservisten lynchte. |
Die Palästinenser und Israelis stimmen in wenig überein, aber sie kommen beinahe einhellig zu dem Schluss, dass die Oslo-Vereinbarungen fehlgeschlagen sind. Was "Friedensprozess" genannt wird, sollte daher besser "Kriegsprozess" genannt werden.
II. Die falsche Hoffnung, den Krieg überlisten zu können
Warum liefen die Dinge so enorm schief? Wo sind die Fehler dieser so viel versprechenden Vereinbarung zu finden?
 Yitzhak Rabins Einsicht "Man schließt Frieden nicht mit Freunden. Man schließt Frieden mit seinem Feind." führte die arabisch-israelische Diplomatie fundamental in die Irre. |
Das machten sie nicht. Fakt ist, dass die israelischen Zugeständnisse die palästinensische Feindseligkeit anstachelten. Die Palästinenser interpretierten die israelischen Bemühungen "Frieden zu machen" als Signale von Demoralisierung und Schwäche. "Schmerzliche Zugeständnisse" reduzierten die palästinensische Ehrfucht vor Israel, sorgten dafür, dass der jüdische Staat verletzbar erschien und heizte irrendentistische Vernichtungsträume an. Jede in Oslo verhandelte Geste Israels verlieh den Palästinensern Schwung, radikalisierte sie und mobilisierte zum Krieg. Die stille Hoffnung von 1993, Israel zu eliminieren, gewann an Zugkraft und wurde bis zum Jahr 2000 eine betäubende Forderung. Gehässiges Reden und Gewalttaten nahmen rapide zu. Umfragen und Wahlen der letzten Jahre legen nahe, dass lediglich 20 Prozent der Palästinenser die Exitenz eines jüdischen Staates akzeptieren.
Rabins Fehler war einfach und umfassend: Man kann nicht "mit seinem Feind Frieden schließen", wie er wähnte. Stattdessen schließt man mit seinem früheren Feind Frieden. Frieden verlangt fast immer, dass eine Seite des Konflikts besiegt wird und dadurch seine Ziele aufgibt.
Kriege enden nicht durch guten Willen, sondern durch Sieg. "Lasst unser großen Ziel [im Krieg] den Sieg sein", stellt der antike chinesische Stratege Sun Tzu fest. Krieg ist "ein Akt der Gewalt, um den Gegner zur Erfüllung unseres Willens zu zwingen", schrieb sein preußischer Nachfolger im 19. Jahrhundert, Karl von Clausewitz 1832. Douglas MacArthur stellte 1951 fest: Im "Krieg gibt es keinen Ersatz für den Sieg".
Technologischer Fortschritt hat an dieser Erkenntnis nichts geändert. Die Kämpfe können entweder weiter gehen oder möglicherweise wieder aufgenommen werden, so lange eine der beiden Seiten hofft ihre Kriegsziele zu erreichen. Sieg besteht darin, dem Feind den eigenen Willen aufzuzwingen, indem man ihn zwingt seine Kriegsziele aufzugeben. Kriege enden typischerweise, wenn eine Seite die Hoffnung aufgibt, wenn ihr Kampfeswille gebrochen worden ist.
Niederlagen, so könnte man glauben, folgen in der Regel vernichtenden Niederlagen auf dem Schlachtfeld, wie es 1945 bei den Achsenmächten der Fall war. Aber das ist während der letzten sechzig Jahre selten geschehen. Niederlagen der arabischen Staaten gegen Israel auf dem Schlachtfeld in den Jahre 1948 bis 1982, Nordkoreas 1953, Saddam Husseins 1991 und der irakischen Sunniten 2003 gingen nicht in Verzweiflung und Kapitulation über. Heutzutage sind Moral und Wille von Bedeutung. Obwohl sie ihren Gegner an Zahl und Waffen überlegen waren, gaben die Franzosen in Algerien auf, die Amerikaner in Vietnam und die Sowjets in Afghanistan. Der Kalte Krieg endete bemerkenswerterweise mit kaum einem Todesopfer. Den Kampfeswillen des Gegners zu brechen bedeutet also nicht notwendigerweise den Gegner selbst zu vernichten.
Araber und Israelis haben seit 1948 statische und gegensätzliche Ziele verfolgt: Die Araber kämpften für die Vernichtung Israels; die Israelis kämpften darum, die Akzeptanz ihrer Nachbarn zu gewinnen. Die Details haben im Verlauf der Jahrzehnte mit zahlreichen Ideologien, Strategien und Führungspersonen variiert, aber die Zwillingsziele sind geblieben und unüberbrückbar. Wenn der Konflikt enden soll, muss eine Seite verlieren und die andere Seite gewinnen. Entweder wird es keinen zionistischen Staat mehr geben oder er wird von seinen Nachbarn akzeptiert. Dies sind die zwei einzigen Szenarien zur Beendigung des Konflikts. Alles andere ist instabil und verspricht weiteren Krieg.
Die Araber haben ihre Kriegsziele mit Geduld, Entschlossenheit und Vorsatz verfolgt; die Ausnahmen dieses Musters (d.h. die Friedensverträge Ägyptens und Jordaniens) sind operationell bedeutsam, denn sie haben die Feindseligkeit gegenüber der Existenz Israels nicht eingestampft. Als Antwort hat Israel eine eindrucksvolle Bilanz an strategischer Vision und taktischer Brillanz für die Zeit von 1948 bis 1993 vorzuweisen. Im Verlauf der Zeit wurde jedoch, während Israel sich in einen wohlhabenden Staat entwickelte, seine Bevölkerung ungeduldig angesichts der erniedrigenden, langsamen, langweiligen, bitteren und teuren Aufgabe die Araber zu überzeugen Israels politische Existenz zu akzeptieren. Inzwischen betrachten nur noch wenige des Sieg als Ziel; fast keine der wichtigen politische Persönlichkeiten der heutigen Szene fordert einen Sieg im Krieg. Uzi Landau, derzeit Infrastrukturminister, argumentiert: "Wenn du dich in einem Krieg befindest, willst du den Krieg gewinnen." Das ist eine seltene Ausnahme.
Die harte Arbeit des Siegens
Statt den Sieg anzustreben haben die Israelis ein einfallsreiches Aufgebot an Ansätzen entwickelt, um den Konflikt zu managen:
- Territorialer Kompromiss: Yitzhak Rabin (und der Oslo-Prozess).
- Entwicklung der palästinensischen Wirtschaft: Shimon Peres (und der Oslo-Prozess).
- Politik des Alleingangs (eine Mauer bauen, Rückzug aus dem Gazastreifen): Ariel Sharon, Ehud Olmert und die Kadima-Partei.
- Das Land, auf dem israelische Städte in der Westbank stehen, für 99 Jahre leasen: Amir Peretz und die Arbeitspartei.
- Ermutigung der Palästinenser erfolgreiche Staatsführung zu entwickeln: Natan Sharansky (und George W. Bush).
- Territorialer Rückzug: Israels Linke.
- Jordanien als Palästina anbieten: Elemente der israelischen Rechten.
- Rauswurf der Palästinenser aus von Israel kontrolliertem Land: Meir Kahane.
So widersprüchlich im Geist und sich gegenseitig ausschließend sie sind, zielen diese Ansätze alle darauf den Krieg zu überlisten, statt ihn zu gewinnen. Nicht einer von ihnen geht daran, den Kampfeswillen der Palästinenser zu brechen. So wie die Oslo-Verhandlungen fehlschlugen, sage ich voraus, wird es mit jedem israelischen Plan sein, der die harte Arbeit des Gewinnens meidet.
 Ehud Olmert spricht im Juni 2005 vor dem Israel Policy Forum, wo er verkündete: "Die Israelis sind des Kämpfens müde, wir sind des Mutig seins müde; wir sind des Gewinnens müde; wir sind es müde unsere Feinde zu besiegen." |
Aber wer nicht gewinnt, der verliert. Um zu überleben, müssen die Israelis irgendwann zu ihrer Politik von vor 1993 zurückkehren, mit der festgeschrieben wurde, dass Israel stark, hart und auf Dauer angelegt ist. Das wird durch Abschreckung erreicht – die mühsame Aufgabe, die Palästinenser und andere zu überzeugen, dass der jüdische Staat fortdauern wird und dass Träume zu seiner Eliminierung fehl schlagen müssen.
Das wird nicht einfach oder schnell gehen. Wegen der Fehltritte während der Oslo-Jahre und danach (besonders des einseitigen Rückzugs aus dem Gazastreifen 2005 und dem Libanon-Krieg 2006) nehmen die Palästinenser Israel als wirtschaftlich und militärisch stark, aber moralisch und politisch schwach wahr. In den beißenden Worten von Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah: Israel ist "schwächer als ein Spinnennetz". Es wird wahrscheinlich Jahrzehnte harter Arbeit benötigen, solche Verachtung umzukehren. Es wird auch nicht schön sein: Eine Niederlage bringt mit sich, dass der Verlierer Verluste, Versagen und Verzweiflung durchmacht.
Israel erfreut sich eines glücklichen Umstands: Es muss nur die Palästinenser abschrecken, nicht die ganze arabische und muslimische Bevölkerung überall. Marokkaner, Iraner, Malaysier und andere erhalten ihre Regiesignale von den Palästinensern und werden mit der Zeit deren Beispiel folgen. Israels ultimativer Feind, diejenigen, die es brechen muss, ist demografisch etwa genauso groß wie es selbst.
Dieser Prozess mag als durch ein einfaches Prisma betrachtet erscheinen. Jede Entwicklung, die die Palästinenser ermutigt zu glauben, sie könnten Israel eliminieren, ist negativ; jede, die sie dazu ermutigt dieses Ziel aufzugeben, ist positiv.
Die Niederlage der Palästinenser wird erkennbar, wenn sie über einen längeren Zeitraum hinweg und mit voller Beständigkeit beweisen, dass sie Israel akzeptiert haben. Das heißt nicht, dass sie Zion lieben müssen, aber es bedeutet, dass sie es dauerhaft akzeptieren – dass das Bildungssystem überholt wird, um die Dämonisierung der Juden und Israels herauszunehmen, dass die Wahrheit über die jüdischen Beziehungen zu Jerusalem erzählt wird und dass normale wirtschaftliche, kulturelle und menschliche Beziehungen zu den Israelis akzeptiert werden.
Palästinensische Demarchen und Leserbriefe sind akzeptabel, Gewalt aber nicht. Die Ruhe, die folgt, muss beständig und dauerhaft sein. Symbolisch kann man zu dem Schluss kommen, dass die Palästinenser Israel akzeptiert haben und der Krieg vorüber ist, wenn die in Hebron (in der Westbank) lebenden Juden nicht mehr Bedürfnis nach Sicherheitsmaßnahmen haben als die in Nazareth (in Israel) lebenden Araber.
III. US-Politik
Wie alle außen Stehenden in diesem Konflikt sehen sich die Amerikaner einer nüchternen Wahl gegenüber: Befürwortung des palästinensischen Ziels der Eliminierung Israels oder Befürwortung von Israels Ziel, die Akzeptanz durch seine Nachbarn zu gewinnen.
Diese Wahl auszusprechen macht klar, dass es keine Wahl gibt – die erste Alternative ist barbarisch, die zweite zivilisiert. Kein anständiger Mensch kann das völkermörderische Ziel der Palästinenser befürworten, ihre Nachbarn auszulöschen. Die US-Regierung muss allen Präsidenten seit Harry S. Truman und jeder Resolution und Abstimmung des Kongresses seitdem folgen und sich auf die Seite Israels und dessen Drang stellen, die Akzeptierung zu erhalten.
Das ist nicht nur eine offensichtlich moralische Wahl, sondern Israels Sieg würde ironischerweise das Beste sein, was den Palästinensern je passierte. Sie zu zwingen, endlich ihren irredentistischen Traum aufzugeben, würde sie vom Fokus ihrer eigenen Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur befreien. Die Palästinenser müssen den Schmelztiegel der Niederlage erfahren, um ein normales Volk zu werden – eines, dessen Eltern aufhören zu feiern, wenn ihre Kinder Selbstmord-Terroristen werden; dessen Besessenheit der Zionismus-Zurückweisung kollabiert. Dafür gibt es keine Abkürzung.
Diese Analyse beinhaltet eine radikal andere Herangehensweise der US-Regierung als die derzeitige. Auf der negativen Seite macht sie die Palästinenser darauf aufmerksam, dass der Profit für sie nur weiter fließen wird, wenn sie beweisen, dass sie Israel akzeptieren. Bis dahin – keine Diplomatie, keine Diskussion über den Endstatus, keine Anerkennung als Staat und natürlich keine Finanzhilfe oder Waffen.
Auf der positiven Seite: Die US-Administration sollte mit Israel, den arabischen Staaten und anderen daran arbeiten, die Palästinenser dazu zu überreden Israels Existenz anzuerkennen, indem man sie überzeugt, dass sie verloren haben. Das bedeutet, dass man der israelischen Regierung nicht nur das Bedürfnis aufdrückt sich verteidigen zu müssen, sondern dass sie Schritte unternehmen muss den Palästinensern die Hoffnungslosigkeit ihrer Sache zu demonstrieren. Dazu bedarf es nicht episodenhafter Demonstrationen der Stärke (wie den Krieg gegen die Hamas im Gazastreifen über den Jahreswechsel 2008/2009), sondern beständige und systematische Anstrengungen, einer kriegerischen Mentalität die Luft herauszulassen.
Israels Sieg hilft außerdem direkt seinem US-Verbündeten, denn einige seiner Feinde – die Hamas, die Hisbollah, Syrien und der Iran – sind auch Amerikas Feinde. Härtere israelische Taktiken würden in kleinerem Rahmen auch Washington helfen. Washington sollte Jerusalem dazu ermutigen sich nicht mit dem Austausch von Gefangenen mit Terrorgruppen zu befassen; der Hisbollah im Südlibanon, der Fatah oder Hamas im Gazastreifen nicht zu erlauben sich wieder zu bewaffnen; und sich nicht einseitig aus der Westbank zurückziehen (was praktisch eine Übergabe der Region an die Hamas-Terroristen sein und die haschemitische Herrschaft in Jordanien bedeuten würde).
Diplomatie, die darauf abzielt den arabisch-israelischen Konflikt zu beenden, ist voreilig, so lange nicht die Palästinenser ihren Antizionismus aufgeben. Wenn dieser glückliche Augenblick kommt, können Verhandlungen wieder eröffnet und die Oslo-Fragen neu aufgenommen werden – Grenzen, Ressourcen, Bewaffnung, Heiligtümer, Wohnrechte. Aber das ist noch Jahre oder Jahrzehnte weit weg. In der Zwischenzeit muss ein Verbündeter siegen.
