Zwei seltsam ähnliche Suchen sind derzeit im Irak im Gange, eine nach Saddam Hussein und eine weitere nach seinen Massenvernichtungswaffen (MVW). Weder der eine noch die anderen sind bisher gefunden worden.
Niemand hat bislang behauptet, dass Saddam Hussein, weil er bisher nicht gefunden wurde, nie existiert habe. Aber genau das wird von einigen gesagt, weil die Koalitionsstreitkräfte bisher keine echten MVW gefunden haben. Vermutlich waren diese Waffen gut versteckt; vielleicht wurden einige in letzter Zeit vernichtet.
Was, wenn sie nie gefunden werden? Untergräbt das die Grundlage des Kriegs gegen Saddam Hussein?
Kaum. MVW waren nie der wesentliche Grund für den Krieg. Genauso wenig die grauenhafte Unterdrückung im Irak, oder die Gefahren, die Saddam für seine Nachbarn darstellte.
Der eigentliche Grund war eher, dass Saddam einen Vertrag mit den Vereinigten Staaten unterschrieben und dann sein Versprechen gebrochen hatte.
Schauen wir uns das noch einmal an:
Militärische Führer des Irak und der Koalition trafen sich am 3. März 1991 in Safwan im Südirak, um eine Waffenstillstandsvereinbarung zu unterschreiben. Das war direkt, nachdem die US-geführten Koalitionstruppen das irakische Militär aus Kuwait hinaus warfen.
Die von ihnen entworfene Vereinbarung hatte viele Auflagen – sie legte die Waffenstillstandslinie fest, verbot bestimmte Aktivitäten irakischer Soldaten, forderte das Ende der Unterstützung des Terrorismus. Vorrangig war die Forderung, dass Bagdad alle seine MVW abrüstet. Um dem Nachdruck zu verleihen, musst Bagdad Inspektoren von außerhalb akzeptieren, die die anstößigen Waffen lokalisieren und zerstören würden.
Saddam Husseins Regime war vernichtend geschlagen worden. Daher akzeptierten seine Generale diese Bedingungen, sofort und ohne weitere Diskussion. Sie hatten keine Wahl.
Genau einen Monat später, am 3. April, übernahm der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen diese Bedingungen in seiner Resolution 687. Die Resolution verlangte, dass der Irak bedingungslos die Vernichtung, Entfernung oder das unschädlich Machen unter internationaler Aufsicht des Folgenden akzeptiert:
(a) alle chemischen und biologischen Waffen und alle Vorräte von Wirkstoffen und aller zugehörigen Untersysteme und Baukomponenten sowie aller Forschungs-, Entwicklungs-, Unterstützungs- und Herstellungsanlagen;
(b) alle ballistischen Flugkörper mit einer Reichweiter von mehr als 150 Kilometern und damit verbundener wichtiger Teile, sowie deren Reparatur- und Herstellungsanlagen."
Die UN-Resolution schloss auch Vorkehrungen für eine Sonderkommission ein, die sofortige Inspektionen der biologischen, chemischen und raketentechnischen Möglichkeiten des Irak durchführen soll".
Diese Arbeit des Aufspürens und der Zerstörung sollte innerhalb von 120 Tagen abgeschlossen sein.
Ausgeschlossen. Statt dessen spielten Saddam Hussein und seine Günstlinge siebeneinhalb Jahre lang ein Katz-und-Maus-Spiel. Sie versteckten Waffen und Dokumente, bedrohten die Angehörigen der Sonderkommission und entwickelten nebenher neue MVW. Wurden alles in allem in diesem Zeitraum mehr MVW zerstört oder gebaut? Das kann man kaum sagen.
Saddam war sich immer sicherer bezüglich dessen, womit er davon kommen konnte und beendete schließlich im August 1998 die Inspektionen. Seine Regierung verkündete unbekümmert, dass sie die Bedingungen der Resolution 687 vollständig erfüllt habe und warf die Sonderkommission aus dem Irak. Saddam hatte nun freie Hand, MVW ohne diese lästigen Inspektoren zu bauen.
Mit diesem Schritt brach er allerdings den Vertrag von Safwan.
Die richtige Antwort der USA auf diese Ungeheuerlichkeit hätte sein sollen: Lass die Inspektoren zurück ins Land und lege deine Aktivitäten mit Verbindung zu MVW offen – oder..." Aber 1998 war eine Zeit des posthistorischen Dot-com-Nebels, als Clinton vom Lewinsky-Skandal abgelenkt war. Das Ergebnis war, dass Saddam mit seiner Aufsässigkeit davon kam. Vier lange Jahre folgten, in denen niemand ein Auge darauf hatte, welche MVW Saddam entwickeln könnte.
Dann kam der 11. September und der neue amerikanische Sinn dafür, dass die Welt ein gefährlicher Ort ist. Die alte Gelassenheit gegenüber gebrochenen Versprechen war nicht länger akzeptabel. Seit Anfang 2002 begann George W. Bush Druck auf den Irak auszuüben, seine Vereinbarungen zu erfüllen oder die Konsequenzen zu tragen. Das Ergebnis? Dasselbe alte Katz-und-Maus-Spiel, von dem Bagdad und die Vereinten Nationen beide hofften, dass es die US-Regierung zufrieden stellen würde.
Dem war nicht so.
Die Bush-Administration wies die vorgeschobenen UN-Inspektionen zurück und bestanden auf echter Entwaffnung oder einem Regimewechsel. Als das Erste nicht passierte, trat das Letztere ein.
Die Moral der Geschichte: Uncle Sam setzt seine Verträge durch – wenn es auch manchmal ein paar Jahre dauert. Halte deine Versprechen oder du bist am Ende. Es ist ein machtvoller Präzedenzfall, aus dem die Führung der USA das Meiste heraus holen sollte.
Im Feldzug im Irak geht es letztlich nicht um Waffen. Es geht nicht um die UNO. Und es geht nicht um die Freiheit des Irak.
Es geht darum, dass den USA gegebene Versprechen gehalten werden oder die Konsequenzen getragen werden müssen.
