Ein optimistisches Gefühl zu Israel und den Emiraten

Bei Israels Friedensvertrag mit Ägypten 1979 war ich skeptisch, genauso 1983 bei der Vereinbarung mit dem Libanon, 1993 bei den Oslo-Vereinbarungen mit der Palästinensischen Befreiungsorganisation und 1994 dem Friedensvertrag mit Jordanien. Aber die gemeinsame Erklärung von Israel, den Vereinigten Arabischen Emiraten und den Vereinigten Staaten vom 13. August erschließt Neuland und verdient es, wie sie es selbst beansprucht, als "historisch" bezeichnet zu werden.

Die Erkärung läuft auf Israels Verpflichtung hinaus "die Erklärung der Souveränität über [Teile der Westbank] auszusetzen und seine Bemühungen jetzt auf Ausweitung der Verbindungen zu anderen Ländern in der arabischen und muslimischen Welt zu konzentrieren". Im Gegenzug stimmten die VAE "der vollen Normalisierung der Beziehungen" mit Israel zu. Dieser Austausch von Versprechen auf drei Arten verbessert frühere israelische Vereinbarungen mit Arabern.

Erstens wurden bei den Vereinbarungen mit Ägypten, Libanon und Jordanien im Grunde die Palästinenser, aber die Führer der VAE können darauf hinweisen, dass sie Jerusalem die Aussetzung der Annexsionspläne der Westbank abgerungen haben. (Vielleicht war das das, woran Benjamin Netanyahu die ganze Zeit gedacht hat; mein Kollege Matt Mainen umriss vor zwei Monaten bereits in Vorausahnung den "brillanten Bluff" des israelischen Premierministers die Annexion der diplomatischen Anerkennung durch Golf-Araber zu opfern.)

Emiratische Berichterstattung über die gemeinsame Erklärung betont den Blickwinkel der Annexion.

Zweitens trifft die Erklärung auf weniger Opposition als frühere Vereinbarungen. Sicher gibt es Gegner: das vorhersehbare palästinensische Geheul von Verrat und einige Israelis, die zögern aufzugeben, was sie als einzigartige Gelegenheit in der Westbank betrachten. Wichtiger ist, dass eine beträchtliche Anzahl Muslime über diese zwei direkt beteiligten Seiten hinaus dagegen bleiben Israel anzuerkennen, ob aus Gründen palästinensischen Nationalismus, arabischen Nationalismus oder Islamismus. Als tunesische Wähler 2019 in gültigen Wahlen ausdrücklich den antizionistischen Kandidaten zum Präsidenten des Landes wählten, erinnerten sie die Welt daran, dass die Ablehnung Israels weiter eine potente regionale Kraft sind.

Aber mehrere regionale Staaten (Ägypten, Jordanien, Bahrain, Oman) haben die gemeinsame Erklärung begrüßt. Darüber hinaus zählt vox populi in arabischen Golfstaaten wie den VAE wenig; dort tendiert die Bevölkerung dazu sich ihren Führungskräften zu fügen. Genauso, erzählte mir ein Emirati, wie Patientensich dem Urteil ihrer Ärzte fügen, übernehmen Untertanen im Golf die Entscheidungen ihrer Herrscher. In einer weiteren Analogie heißt es, dass die Führer weisen Vätern gleichen: Sie wissen mehr, haben mehr Erfahrung und mehr Weitblick. Zudem wird eine sich wohl fühlende Emirate-Bevölkerung nicht einfach ihre Stabilität gefährden. Also werden die Emiratis wahrscheinlich die Anerkennung des jüdischen Staates auf eine Weise anerkennen, wie es zum Beispiel die Libanesen nicht machten. Wenn frühere Herrscher, die Vereinbarungen mit Israel unterzeichneten, es nicht schafften einen breiteren Sinneswandel herbeizuführen, hat das in den VAE weniger Bedeutung.

Emiratis sind keine Revolutionäre.

Drittens führte eine ungesunde Kombination von israelischen Rückzügen von Land und US-Subventionen die Diplomatie früherer Vereinbarungen (ohne Berücksichtigung des Libanon-Abkommens, das nicht umgesetzt wurde). Im einen oder anderen Ausmaß liefen diese Deals auf große Bestechungen hinaus: "Erkennt Israel an und die Amerikaner werden euch belohnen." Natürlich mochten die Bestochenen diese Abkommen nicht; es ist nur menschlich, wenn für Geld unerwünschte Schritte übel genommen werdne. Washington zwang diese Verträge nicht auf, aber Kritiker behaupteten überzeugend, es hätte das gemacht. Eine fehlerhafte Grundlage sorgte dafür, dass die Vereinbarungen entweder schlecht ausgingen (der kalte Frieden mit Ägypten und Jordanien) oder komplett scheiterten (die fortgesetzte Verweigerungshaltung der PLO).

Im Gegensatz dazu hat die Erklärung von Israel, den VAE und den USA eine legitime Basis ohne jeglichen Hinweis darauf, dass israelische Streitkräfte von Territorium abziehen und amerikanische Steuerzahler dafür löhnen. Die Erklärung hat eine gesunde Grundlage: Jerusalem gibt einen weithin verurteilten und kontraproduktiven symbolischen Schritt, im Gegenzug wird es durch eine aufstrebende Regionalmacht anerkannt.

Ja, die Vereinbarung enthält hochtrabende Sprache, in der es darum geht "einen neuen Pfad aufzunehmen, der in der Region großes Potenzial freizusetzen" und die Region "durch Ankurbelung wirtschaftlichen Wachstums, Verstärkung technologischer Innovation und das Schmieden engerer Beziehungen von Mensch zu Mensch" umzugestalten. Ja, die Worte Iran, Qatar, Türkei und Islamismus werden nicht offen beim Namen genannt, aber jeder weiß, dass sie die Bedrohung sind. Die gemeinsame Erklärung verlässt sich nicht auf Bestechung, sondern auf einen klassischem, wenn auch impliziten Pakt gegenseitigen Nutzens. Darüber hinaus öffnet er den Emiraten auch das amerikanische Arsenal.

Ein Beispiel für das vorhersagbare "Verrat"-Geheul der Palästinenser.

Aus diesen Gründen ist ist dieser Skeptiker gegenüber früheren israelisch-arabischen Abkommen heute uncharakteristisch hoffnungsvoll (zugegebenermaßen für einen Nahost-Schreiber). Die Erklärung der VAE und Israels hilft der palästinensischen Autonomiebehörde, erfreut sich breiter Unterstützung, trifft auf beschränkte innenpolitische Opposition, hat eine gesunde Basis frei von Bestechung und beinhaltet positive Merkmale, die für beide Seiten sehr wichtig sind. Wenn ich mit meinem ungewohnten Optimismus richtig liege, dann könnten die arabisch-israelische Beziehungen anfangen die erfolglose Sinnlosigkeit der vergangenen mehr als siebzig Jahre zu verlassen.