Wo steht [das Projekt] Sieg Israels in dieser Zeit der arabisch-israelischen Friedensschlüsse? Es ist leicht gedämpft, aber nicht allzu sehr. Um zu verstehen warum, muss man mit einem Schritt in der Zeit zurück beginnen.
Die Oslo-Vereinbarungen von 1993 stellten die arabischen Staaten kalt und konzentrierten sich auf die palästinensisch-israelischen Beziehungen; von erwartete man sich, diese Exklusivität würde einen Kompromiss leichter machen, um jeder Seite zu bringen, was sie am stärksten anstrebte: Sicherheit für Israelis und politischen Vollzug ("Palästina") für die Palästinenser.
In Reaktion auf den Fehlschlag Oslo entwickelte ich Anfang 2001 das Konzept Sieg Israels. Ich akzeptierte, dass die arabischen Staaten beiseitegeschoben wurden (obwohl ich es vorgezogen hätte sie mit einzubeziehen) und konzentrierte mich auf die palästinensisch-israelischen Beziehungen. Ich lehnte die Absurdität des Friedensprozesses ab, dass Israel Zugeständnisse macht, obwohl die Palästinenser seine Vernichtung anstrebten. Stattdessen forderte ich, dass Israel aus seiner überwältigenden wirtschaftlichen und militärischen Überlegenheit Vorteile zieht, um die Palästinenser dazu zu bringen ihre Niederlage anerkennen, was die Bühne dafür bereitet, dass sie Israel schließlich akzeptieren.
www.IsraelVictory.org - Projekt Sieg Israels: 100 Jahren palästinensischer Verweigerung ein Ende setzen |
Dann, beginnend 2017, äußerte die Administration Trump Ungeduld wegen der Farce des Friedensprozesses und brachte die sunnitisch-arabischen Staaten zurück in die Diplomatie. Dieser "Von außen reinholen"-Ansatz sollte die Staaten freundschaftliche Schritte auf Israel unternehmen lassen, die Israel mit freundlichen Schritten auf die Palästinenser erwidern sollte. Das funktionierte: Die Vereinigten Arabischen Emirate bauten warme Beziehungen zu Israel auf; dafür sollte dieses seine de facto-Pläne zur Annexion von Teilen der Westbank verwerfen. Bahrain zog mit und man hofft, dass andere arabische Staaten folgen werden.
Imam al-Sudais spricht positiv über Juden. |
Im "Von außen reinholen"-Ansatz übernehmen arabische Staaten teilweise die Rolle Israels, um der palästinensischen Autonomiebehörde und der Hamas die Niederlage klarzumachen. Beachten Sie die Elemente dessen, was Khaled Abu Toameh als ihren "Scheidungsprozess" bezeichnet: den aufkommenden warmen Frieden zwischen Abu Dhabi, Manama und Jerusalem; der Imam der Großen Moschee in Mekka (dem wegen seines kruden Antisemitismus in westlichen Ländern die Einreise verboten worden ist) redet von Mohammeds freundschaftlichen Beziehungen zu Juden; die Arabische Liga schlug beispiellos eine palästinensische Initiative aus; und die arabischen Staaten reduzierten ihre finanzielle Unterstützung für die Palästinenser um 85 Prozent.
Heißt das, dass das Projekt Sieg Israels abgelöst ist? Nein: Sunnitisch-arabische Staaten stellen leider nur einen Teil des gewaltigen und facettenreichen Unterstützersystems der Palästinenser. Außergewöhnliche Public Relations-Können in Verbindung mit Antisemitismus verwandelte die winzige, schwache und relativ wohlhabende palästinensische Bevölkerung in die markanteste Menschenrechtsfrage der Welt – eine, die von unermesslich mehr Fürsorge profitiert als die viel tiefer im Elend steckenden Syrer oder Jemeniten.
Eine Einkaufszentrum in Gaza |
Dieses Unterstützersystem beginnt mit dem Iran und der Türkei, den einzigen Ländern (wie es Außenminister Mike Pompeo beschreibt), die die jüngsten Vereinbarungen "vehement verurteilt" haben. Tatsächlich haben diese beiden Regime die arabischen Staaten (deren letzter großer Krieg mit Israel 1973 stattfand) weitgehend als Getreuen aus der Region abgelöst.
Zweitens macht, weil die Außenpolitik Russlands und Chinas global gegen die Vereinigten Staaten opponiert, Jerusalems enge Allianz mit Washington beide zu wichtigen Unterstützern der Palästinenser.
Drittens verachtet Israels Linke Premierminister Benjamin Netanyahu, behandelt die jüngsten Vereinbarungen als nicht beachtenswert und glaubt auf rührende Weise, dass die Palästinenser mit einem an Israel grenzenden Palästina zufrieden sein werden.
Schließlich und vielleicht am wichtigsten ist, dass die globale Linke – zumeist Professoren, Journalisten und Bürokraten, die Konferenz von Durban, Jeremy Corbyn, Bernis Sanders – die Palästinenser als zentrale Frage aufgegriffen hat, so dass Unterstützung für Israel heute progressive Legitimation trübt. Dieser Antizionismus, muss vermerkt werden, konzentriert sich fast ausschließlich auf die angeblichen Leiden der 3,2 Millionen Einwohner der Westbank und des Gazastreifens, wohingegen sich kaum um Fragen wie Israels Einkommensungleichheit, seine Spannungen mit dem Iran und der Türkei oder seine Atomwaffen gesorgt wird.
Die Linke kann Israel derzeit nur beschränkt Schaden zufügen, da sie in den meisten wichtigen Ländern nicht an der Macht ist (Japan, Indien, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Brasilien, den USA). Aber das Rad dreht sich unweigerlich weiter und wenn die Linken an die Macht kommen, wird ihre losgelassene Gehässigkeit Israel mit einer großen Krise konfrontieren. Diese drohende Aussicht macht es besonders dringend, dass Israel die palästinensische Wut angeht, die dem linken Hass zugrunde liegt und ihn antreibt.
Die Regierungen des Iran, der Türkei, Russlands und Chinas sowie die israelische wie auch die globale Linke werden höchstwahrscheinlich der Führung der sunnitisch-arabischen Staaten folgen, wenn die Palästinenser gezwungen worden sind ihre Illusion von der Vernichtung des jüdischen Staates aufzugeben. Das ist die Rolle von Sieg Israels, das den einzigen Weg zur Beendigung der palästinensischen Verweigerungshaltung bietet.
Damit bleibt Sieg Israels fast so wichtig wie immer schon.
Daniel Pipes (DanielPipes.org, @DanielPipes) ist Präsident des Middle East Forum
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Ergänzung vom 7. Oktober 2020:
(1) Qatar macht gemeinsame Wache mit dem Iran und der Türkei, ist aber kein so ausgewachsener Feind Israels, wie diese es sind.
(2) Von einem anonymen israelischen Diplomat heißt es er habe festgestellt: "Der Ball ist jetzt in Israels Feld. Um seine Beziehungen zu Ägypten zu erhalten und auszuweiten, muss Israel klar machen, dass Verbindungen zu Kairo Priorität haben. Daher müssen bald Gesten des guten Willens gegenüber den Palästinensern erfolgen."