Überraschenderweise ist etwas Brauchbaren aus der Kombination des schlecht überlegten Treffens in Annapolis und einem schwachen israelischen Premierminister – Ehud (Frieden wird durch Zugeständnisse erreicht") Olmert entstanden. In einem Bruch mit seinen Amtsvorgängern hat Olmert mutig verlangt, dass sein palästinensischen Verhandlungspartner Israels dauerhafte Existenz als jüdischer Staat akzeptieren, wodurch er eine entlarvende Antwort hervorrief.
So lange die Palästinenser Israel nicht als jüdischen Staat" anerkennen, verkündete Olmert am 11. November, würden die mit Annapolis zusammenhängenden Gespräche nicht weiter gehen. Ich habe nicht vor irgendwelche Kompromisse in der Sache des jüdischen Staates einzugehen. Dies wird eine Bedingung für unsere Anerkennung eines palästinensischen Staates sein."
Saeb Erekat (links), Kopf des PLO-Unterhändler, mit US-Außenministerin Condoleezza Rice. |
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Das Thema aufzubringen hat den Erfolg die Aufmerksamkeit endlich auf das zu konzentrieren, was im arabisch-israelischen Konflikt das zentrale Thema ist – der Zionismus, die jüdische Nationalbewegung, ein Thema, das typischerweise im Lärm der Verhandlungen untergeht. Fast seit dem Entstehen des Staates haben diese sich auf die Kniffeligkeiten solch untergeordneter Themen wie der Grenzen, Truppenstationierungen, Bewaffnung und Waffenkontrollen, Heiligtümer, natürliche Ressourcen, Wohnrechte, diplomatische Vertretungen und Auslandsbeziehungen konzentriert.
Die Palästinenserführung antwortete schnell und eindeutig auf Olmerts Forderung geantwortet:
- Das Hohe arabische Beobachterkomitee in Nazareth die palästinensische Autonomie einmütig aufgefordert Israel nicht als jüdischen Staat anzuerkennen.
- Salam Fayad, Premierminister" der PA: Israel kann sich definieren, wie es will, aber die Palästinenser werden es nicht als jüdischen Staat anerkennen."
- Yassir Abed Rabbo, Generalsekretär des Exekutivkomitees der PLO: Diese Frage liegt nicht auf dem Tisch; sie wird für den internen [israelischen] Gebrauch aufgeworfen."
- Ahmed Qurei, palästinensischer Chefunterhändler: Diese Forderung wird absolut zurückgewiesen."
- Saeb Erekat, Kopf der PLO-Unterhändler: Die Palästinenser werden niemals Israels jüdische Identität anerkennen... Es gibt in der Welt kein Land, wo religiöse und nationale Identitäten miteinander verflochten sind."
Erekats Verallgemeinerung ist sowohl merkwürdig als auch entlarvend. Nicht nur gehören 56 Staaten und die PLO zur Organisation der Islamischen Konferenz, die meisten von ihnen – einschließlich der PLO, machen auch die Scharia (das islamische Gesetz) zu ihrer Hauptquelle oder zur einzigen Quelle der Gesetzgebung. Saudi Arabien verlangt sogar, dass jeder Staatsangehörige Muslim sein muss.
Außerdem geht die Verknüpfung von Religion und Nationalität weit über die muslimischen Länder hinaus. Das argentinische Gesetz, stellt Jeff Jacoby vom Boston Globe heraus, schreibt die Unterstützung der Regierung für den römisch-katholischen Glauben vor. Königin Elizabeth II. ist das Haupt der Church of England. Im Himalaya-Königreich Bhutan erklärt die Verfassung den Buddhismus zum spirituellen Erbe' des Landes... Die vorherrschende Religion in Griechenland', erklärt Abschnitt II der griechischen Verfassung, ist die der Östlich-orthodoxen Kirche Christi.'"
Warum also die scheinbar auf Prinzipien zurückgehende Ablehnung Israel als jüdischen Staat anzuerkennen? Vielleicht, weil die PLO immer noch vor hat Israel als jüdischen Staat auszulöschen?
Die Wortwahl auslöschen", nicht zerstören", ist wichtig. Der Antizionismus hat bisher eine hauptsächlich militärische Form angenommen, von Gamal Abdel Nassers Werft die Juden ins Meer" bis Mahmud Ahmadinedschads Israel muss von der Landkarte gewischt werden". Aber die Stärke der Israelischen Verteidigungskräfte hat dazu angestachelt den subtileren Ansatz angestoßen, hin zur Akzeptierung eines israelischen Staates, aber seinen jüdischen Charakter aufzulösen. Antizionisten erwägen mehrere Wege, das zu erreichen.
Demographie: Die Palästinenser könnten die jüdischen Bevölkerung Israels überwältigen, ein Ziel, das durch ihre Forderung nach einem Rückkehrrecht" und ihren so genannten Gebärmutter-Krieg angedeutet wird.
Politik: Arabische Staatsbürger Israels lehnen zunehmend die jüdische Natur des Landes ab und verlangen, dass er ein binationaler Staat wird.
Terror: Die 100 palästinensischen Anschläge pro Woche im Zeitraum September 2000 bis September 2005 sollten einen wirtschaftlichen Niedergang, Auswanderung und Beschwichtigung bringen.
Isolation: All diese UNO-Resolutionen, Verurteilungen in Leitartikeln und Aggressionen an den Universitäten waren dazu da den zionistischen Geist zu zermürben.
Die arabische Anerkennung der jüdischen Natur Israels muss diplomatisch höchste Priorität haben. Bis die Palästinenser formal den Zionismus akzeptieren, dem dann durch die Einstellung aller ihrer vielen Strategien zur Auslöschung Israels folgen muss, sollten die Verhandlungen gestoppt und nicht wieder angefangen werden. Bis dann gibt es nichts, über das man sprechen kann.