Der Economist bat Anoush Ehteshami von der Universität Durham und Daniel Pipes etwas zum Thema "Ägypten wird innerhalb eines Jahres eine Demokratie werden" zu schreiben. Ehteshamis positive Antwort ist hier zu lesen (in Englisch). Pipes Gegenposition folgt unten.
Zwei Gründe führen dazu, dass ich der Meinung bin die Arabische Republik Ägypten wird zu dieser Zeit im nächsten Jahr kein demokratisches politisches System vorzuweisen hat.
Erstens besteht Demokratie in mehr als der Abhaltung von Wahlen; dazu braucht es die Entwicklung einer Zivilgesellschaft, was solch komplexe und nicht eingängige Institutionen wie der Rechtsstaat, eine unabhängige Justiz, vielfältige politische Parteien, Minderheitenrechte, Freiwilligenverbindungen, freie Meinungsäußerung, Bewegungsfreiheit und Versammlungsfreiheit. Demokratie ist eine erlernte Gewohnheit, keine instinktive, eine die tief gehende Verhaltensveränderungen erfordert, so eine Kultur der Zurückhaltung, gemeinsame Werte, Respekt für die Ansichten anderer, das Konzept der loyalen Opposition und sein Gefühl für bürgerliche Verantwortlichkeit.
Weiterhin müssen Wahlen eingeübt werden, damit man sie perfektionieren kann. Idealerweise beginnt ein Land mit Wahlen auf kommunaler Ebene und bewegt sich dann bis zur nationalen Ebene; es fängt mit der Legislative an und geht weiter bis zur Exekutive. Gleichzeitig muss die Presse volle Freiheit gewinnen, politische Parteien müssen reifen, das Parlament muss Autorität auf Kosten der Exekutive gewinnen und Richter müssen entscheiden, wenn sie sich nicht einige sind.
Eine solche Transformation der Gesellschaft kann nicht innerhalb von Monaten oder (wenigen) Jahren stattfinden; die Geschichte zeigt, dass es Jahrzehnte dauern kann sie umzusetzen. Es steht außer Frage, dass ein Ägypten mit wenig Erfahrung in Demokratie genug von diesen Komponenten innerhalb von zwölf Monaten zusammentragen kann, um einen volle demokratische Ordnung auf die Beine zu stellen.
Zweitens: Welches Szenario auch immer umgesetzt wird, Demokratie zeichnet sich dabei nicht ab.
- Wenn Hosny Mubarak an der Macht bleibt – unwahrscheinlich, aber möglich – wird er mehr als je zuvor Tyrann sein. Wie sich mit seinem Handeln in den letzten Tagen zeigte, wird er nicht still abtreten.
- Wenn das Militär direkter die Macht behauptet, die es hinter den Kulissen seit dem Staatsstreich von 1952 in Händen hat, wird Omar Suleiman, der neu ernannte Vizepräsident, vermutlich Präsident werden. Er würde Veränderungen am System vornehmen, die offensichtlichsten Missbräuche unter Mubarak eliminieren, aber den Ägyptern kein grundlegendes Angebot zur Beteiligung am Regime machen, das sie beherrscht. Das Algerien von 1992, in dem eine vom Militär gestützte Regierung die Islamisten unterdrückte, bietet einen Präzedenzfall.
- Wenn die Islamisten an die Macht kommen, werden sie eine Revolution entsprechend der des Iran von 1979 schüren, bei der ihre Glaube an die Souveränität Gottes die politische Teilhabe der Massen aussticht. Die inhärente antidemokratische Natur der islamistischen Bewegung kann nicht von der Bereitschaft der Islamisten verschleiert werden über Wahlen an die Macht zu kommen. In den prophetischen Worten eines amerikanischen Beamten von 1992: Die Islamisten betreiben ein Programm des "ein Mensch, eine Stimme, einmal".
Wie immer man es betrachtet, abstrakt oder was die Einzelheiten angeht: Den Ägyptern werden es schwer haben, ohne dass sie Aussicht haben ihre Führung bald selbst zu wählen.
