Israel, Liebling der Uno

Jede Runde der Abkoppelung, des Abzugs, Rückzugs (oder wie immer man es nennen will) durch Israel erfährt die vorüber gehende Zustimmung der weiten Welt, wie sie sich in der UNO-Vollversammlung symbolisiert.

Nachdem die Oslo-Vereinbarungen im September 1993 unterschrieben waren, gab die Vollversammlung mit 155 zu 3 Stimmen, bei einer Enthaltung und 19 Staaten, die nicht abstimmten, ihrer ausdrücklichen „vollen Unterstützung des bisher im Friedensprozess Erreichten" Ausdruck. Nachdem die Regierung Barak im Mai 2000 aus dem Libanon abgezogen war, pries UNO-Generalsekretär Kofi Annan Israel wegen dieser „wichtigen Entwicklung in der Beziehung Israels und der UNO".

Innerhalb von Monaten wurde aus diesen süßen Anmerkungen allerdings wider sauere; die süßen wurden, außer von Archivaren, vergessen, ersetzt durch die standardmäßigen antizionistischen Falschmeldungen, Ausschmückungen und zweierlei Maß.

Dem getreu wurde Ariel Scharon nach dem Abzug aus Gaza im August/September 2005 bei der UNO gefeiert. Bis dahin gab es keinen einzigen israelischen Premierminister, bei dem die Führer der Welt miteinander wetteiferten ihn zu treffen; es hatte keinen gegeben, der solche Gelegenheiten hatte, für sich und sein Land zu werben. Die „New York Times" diskutierte Israel als neuen Liebling der UNO Mitte Oktober folgendermaßen:

Israel schlug kürzlich eine UN-Resolution vor, es unterbreitete seine Kandidatur, für zwei Jahre einen Sitz im Sicherheitsrat einzunehmen und sein Premierminister wurde bei seiner Rede von der Vollversammlung warm begrüßt.

Für jeden anderen der 190 Staaten in der Weltorganisation wären das Routine-Ereignisse. Aber im Fall Israels handelt es sich um die erste Resolution, die das Land jemals vorgeschlagen hat und der Wunsch nach einem Sitz im Sicherheitsrat setzt ein Ende der Verachtung, mit der das Land historisch in den Vereinten Nationen behandelt wurde. Die Rede von Premierminister Ariel Scharon am 15. September war seine erste vor der UNO. Sie wurde in einer Halle gehalten, in der die Brandmarkung seines Landes widerhallte, wo eine Welle verurteilender Resolutionen durch einseitige Abstimmungen verabschiedet wurden und die arabische Delegierte regelmäßig verließen, wann immer ein Israelis aufstand um zu sprechen.

Das sind Schritte, die vor zwei Jahren nicht hätten unternommen werden können", sagte Dan Gillerman, Israels Botschafter, unter Bezugnahme auf die neuen Bemühungen Akzeptanz zu gewinnen. „Es wäre undenkbar, sogar selbstmörderisch für uns gewesen, das auch nur zu versuchen."

So löschte Scharons Schwenk auf die extreme Linke des politischen Spektrums Israels beinahe Jahrzehnte persönlicher Diffamierung aus. Der Umgang mit Americans for Peace Now, dem Israel Policy Forum und Jacques Chirac bahnten den Weg für einen Triumph bei der UNO.

Diesmal wird das Gute doch sicher anhalten, oder? In einem Interview Mitte September sagte ich voraus, dass das nicht so bleiben würde:

Es gibt eine lange Geschichte israelischer Premierminister, die für die Weggabe von Dingen belohnt wurden... Er wird so aussehen, als würde er belohnt werden und einer, der in der Welt unpopulär gewesen ist, wird gefeiert. Es wird ein Höhepunkt seiner Karriere sein. Die Welt wird sagen, dass es ein guter Schritt vorwärts ist und einen oder zwei oder drei Monate weiter wird die Welt sagen: „Und wo bleibt der nächste Schritt?" Das sorgt nur für eine kurze Zeit des Feierns. Es ist ein Spiel für Blöde. Man kann nicht gewinnen... Ich kann zuversichtlich voraussagen, dass, wenn er keine weiteren Schritte unternimmt um Israelis aus der Westbank abzuziehen, die gute Stimmung vorbei sein wird.

Und – Überraschung! – genau nach Termin ist die gute Stimmung tatsächlich vorbei. Am 2. Dezember stimmte die Vollversammlung über sechs Resolutionen zu Israel und seinen Nachbarn ab; und in jeder einzelnen der sechs kehrt sie zur alten Form zurück und drischt auf Israel ein, macht es nieder, beschuldigt es. Zum Beispiel verabschiedete die Vollversammlung mit 156 Ja-Stimmen bei 6 Nein (das waren Australien, Israel, die Marschall-Inseln, Mikronesien, Palau, die USA) und 9 Enthaltungen (Kamerun, Kanada, Costa Rica, Nauru, Papua-Neuguinea, Samoa, Tuvalu, Uganda, Vanuatu) eine Resolution, die von Israel den Rückzug aus allen 1967 gewonnenen Gebieten fordert. Mit 153 zu 7 verurteilte sie die israelische Gerichtsbarkeit und Verwaltung Jerusalems. Und so geht es zu den verschiedenen Fragen weiter.

Der Informationsdienst der palästinensischen Autonomie pries die Abstimmungen als „Erdrutschartige Unterstützung der palästinensischen Frage in der UN-Vollversammlung". Aus ihrer Sicht ist alles gut und wieder normal.

Seit 1992 haben Israels glücklose Führer eine Appeasement-Politik verfolgt, in der Hoffnung, dass „rasche Zugeständnisse an verstimmte Staaten, deren Beschwerden ein bisschen Legitimität hatten, den Erfolg haben würden, dass Probleme entschärft und Frieden und gute Wille voran gebracht werden".

Aber in einem ständig wichtigen Kommentar, der aus den dunklen Tagen von 1940 stammt, warnte Winston Churchill: „Ein Appeaser ist einer, der ein Krokodil in der Hoffnung füttert, dass es ihn als letzten frisst". Das UNO-Krokodil hat gezeigt, dass Israel seinen Hunger nur kurz stillt und es nach jedem „schmerzlichen Zugeständnis" noch gefräßiger wird. Werden die Israelis jemals wieder verstehen, dass Kriege durch Siege gewonnen werden, nicht durch Rückzüge?

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