Präsident Trumps Friedensplan für den palästinensisch-israelischen Konflikt tauchte vor zwei Jahren auf und bis heute kennen – bemerkenswerterweise – nur er und eine Hand voll Berater seine genauen Einzelheiten. Ein Strom an Lecks beinhaltet jedoch ausreichend interne Beschaffenheiten, dass ihr Abgleich, ergänzt durch Gespräche mit offiziellen Vertretern der Administration, eine plausible Skizze des Inhalts des Plan bietet.
Diese legen nahe, dass der Plan auf einen großen Austausch hinausläuft: Die arabischen Staaten erkennen Israel an und Israel erkennt Palästina an, beide mit ihrer Hauptstadt in Jerusalem. Dieser Ansatz baut auf Elementen auf, die vom ägyptischen Präsidenten Sisi 2016, der Obama-Administration 2009, der arabischen Friedensinitiative 2002 und sogar meinem Symmetrie-Plan von 1990 vorgeschlagen wurden.
Nach diesen früheren Plänen sollte Israel vorlegen oder es sollte gleichzeitige Schritte geben; im Gegensatz dazu verlangt Trumps Plan Initiative der arabischen Staaten, auf die Israel reagiert. Diese Veränderung veranlasste Mahmud Abbas von der palästinensischen Autonomiebehörde (PA) dazu den "Deal des Jahrhunderts" sofort abzulehnen, als er sich im Mai 2017 mit Trump traf; ein Bericht vermerkte: "Abbas hat einen solchen Plan lange befürchtet" und "vehement abgelehnt".
Trump (links) war nach ihre Treffen in Bethlehem am 23. Mai 2017 nicht glücklich über Abbas. |
Trotz dieser Reaktion beinhaltet der angebliche Deal viele Elemente, die für die Palästinenser günstig sind.
- Palästina besteht aus den gesamten Areas A und B in der Westbank sowie Teilen von Area C; alles in allem wird es 90 Prozent der Westbank ausmachen;
- Die Hauptstadt befindet sich innerhalb oder in der Nähe von Jerusalems ausgedehnten Grenzen, vielleicht in einem Bereich, der sich von Schuafat bis Issawiya, Abu Dis und Jabal Mukaber erstreckt;
- Ein internationales Gremium beaufsichtigt eine gemeinsame, aus PA und Israelis bestehende Verwaltung des Heiligen Beckens Jerusalems;
Es gibt keine formelle Definition des Heiligen Beckens. Hier ist die Version von Shaul Arieli von der Genfer Initiative. |
- Ein gemeinsames Gremium aus PA und Jordanien kontrolliert die islamischen Heiligtümer Jerusalems;
- Ägypten, Jordanien und der Libanon geben ihren palästinensischen Einwohnern mehr Rechte;
- Jüdische Einwohner in kleineren Orten der Westbank werden umgesiedelt;
- Ein Landkorridor verbindet die Westbank mit dem Gazastreifen;
- Der Gazastreifen vereint sich mit Palästina, sobald die PA die Kontrolle über ihn wiedergewinnt;
- Washington organisiert ein gigantisches wirtschaftliches Hilfsprogramm (vielleicht $40 Milliarden,etwa $25.000 pro palästinensischem Einwohner der Westbank) für die PA;
- Die Palästinenser genießen befristeten Zugang zu ausgewählten israelischen Häfen und Flughäfen, bis mit Auslandsgeldern eigene PA-Einrichtungen gebaut sind.
Im Austausch werden die Palästinenser offensichtlich aufgefordert mehrere Einschränkungen zu akzeptieren:
- Fortgesetzte israelische Militärkontrolle über Palästinas Grenzen, seine Zugänge über Luft und See und das Jordantal;
- Rechtliche Anerkennung durch die US-Regierung größerer jüdischer Orte (und vielleicht die Annexion durch Israel), die bis zu 10 Prozent der Westbank ausmachen;
- Aufgabe des "Rückkehrrechts" für Palästinenser, die außerhalb Israels leben, zugunsten von Entschädigungen.
Unter der Annahme, dass dieser Umriss korrekt ist, wirft das drei Hauptsorgen auf. Erstens ist der Nutzen für Israel illusorisch. Seine Friedensverträge mit Ägypten (vor 40 Jahren unterzeichnet) und Jordanien (vor 25 Jahren) führten zu keinem signifikanten Handel, freundschaftlichen diplomatischen Beziehungen oder einer Zunahme zwischenmenschlicher Kontakte. Stattdessen intensivierten sich die antizionistischen Gefühle bei Ägyptern und Jordaniern, während die Arsenale ihrer Regierungen verstärkt wurden. Dasselbe Muster erhöhter Feindseligkeit folgte auch anderen arabischen diplomatischen Vereinbarungen mit Israel – mit dem Libanon 1983, mit der PLO 1993; warum sollte es mit der Anerkennung durch Saudi-Arabien oder Bahrain anders sein? Mit anderen Worten: Die Anerkennung durch arabische Staaten nutzt Israel kaum und könnte ihm schaden.
Dem palästinensischen Anspruch auf ein "Rückkehrrecht" ein Ende zu setzen ist ein anderer illusorischer Nutzen für Israel. Erinnern Sie sich nur an die Posse der Nicht-Änderung der PLO-Charta in den 1990-ern zum Fallenlassen ihres Aufrufs nach Israels Vernichtung, um die davor liegende hohle Theatralik zu erahnen.
Zweitens werden die Palästinenser, obwohl sie echten und irreversiblen Nutzen daraus ziehen werden (Geld, Territorium, Legitimität), mit Sicherheit weiter ihr hundert Jahre altes Muster der Ablehnung Israels über Delegitimierungskampagnen und Gewalt fortsetzen, wie es seit der ersten palästinensisch-israelischen Vereinbarung 1993 der Fall gewesen ist. Der Grund war, dass Shimon Peres' diskreditierte Idee des "Neuen Nahen Osten" die Palästinenser zu bereichern und sie zu belohnen sie friedlich machen würde, dem Plan Trumps zugrunde liegt. Lange Erfahrungen zeigen jedoch, dass diese Vorteile sie stärker dazu neigen lassen den jüdischen Staat eliminieren zu wollen. Kurz gesagt: Die PA wird "Palästina" einsacken und ihren Antizionismus intensivieren.
Drittens: Sollten die Israelis sich bei Trump über diese Delegitimisierung und Gewalt beschweren, wird er wahrscheinlich verärgert reagieren: Der palästinensisch-israelische Konflikt ist jetzt "vom Tisch" und sie sollten ihrer Wege gehen. Sollten sie darauf beharren, wird seine vorhersagbare Wut nicht nur Israel schaden, sondern auch der Anti-Teheran-Kampagne und den antiislamistischen Bemühungen allgemein.
Kurz gesagt: Der Plan, wie er berichtet wird, wiederholt die großen Fehleinschätzungen traditioneller palästinensisch-israelischer Diplomatie, indem er den Arabern zu wenig und den Israelis zu viel abverlangt. Ich sage voraus, dass er fehlschlagen wird, so wie es bei denen von Clinton, George W. Bush und Obama der Fall war.
Daher müssen sich Amerikaner, die sich wegen Israel, dem Iran und dem Islamismus Sorgen machen, auf die anstehende Enthüllung dessen vorbereiten, was ein problematischer Plan sein könnte. Ja, bisher ist Trump der "proisraelischste Präsident aller Zeiten" gewesen, aber, wie die Bibel uns ermahnt: "Verlasst euch nicht auf Prinzen".