War die Wiederauf-Konferenz fü Gaza Betrug?

Vor drei Tagen schrieb ich die Kolumne "Diese surreale Gaza-Wiederaufbau-Konferenz", in der ich das Treffen in Scharm el-Scheik vom 2. März tadelte, an der 71 Staaten und 16 Organisationen teilnahmen und 4,5 Milliarden Dollar für den Gazastreifen und die palästinensische Autonomiebehörde sammelte. Ich vermerkte, dass die Angriffe aus dem Gazastreifen unvermindert weiter gehen und fragte: " Was zur Hölle machen die Geberländer da, indem sie mit ihrem viel beachteten angeblichen Wiederaufbau-Versuch mitten eines laufenden Krieges geraten?"

Nun, es gibt gute Nachrichten: Die ganze Übung könnte ein Schwindel gewesen sein.

Adam Entous schreibt für Reuters in "Record donor pledges to Palestinians raise questions", dass die Dinge nicht das sind, was sie zu sein scheinen. Er macht einen Schritt zurück, um anzuführen, dass den Palästinensern bei fünf vom Westen unterstützten Treffen auf Spender- und Investoren-Konferenzen seit dem Dezember 2007 14 Milliarden Dollar zugesagt wurden (12 Milliarden von Regierungen und 2 Milliarden von Investoren). Ein genauerer Blick lässt aber feststellen, dass diese Gelder "mehr als einmal gezählt wurden, noch überhaupt erst wahr werden müssen und die Zusagen zu vage waren, als dass man sich auf sie verlassen konnte".

Mehr ins Detail gegangen:

Ein großer Teil des Geldes hängt davon ab, dass Israel die Grenzübergänge zum von der Hamas regierten Gazastreifen voll und ganz öffnet und die Beschränkungen in der besetzten Westbank aufhebt, wo Abbas' palästinensische Autonomie herrscht. Oder es ist an Fortschritte bei den stecken gebliebenen Friedensgesprächen und palästinensische Aussöhnung gebunden, was Zweifel an den zukünftigen Auszahlungen aufwirft.

Ein hochrangiger westliche Diplomat kritisiere den Prozess für die Zusagen wegen doppelter Zählung als "Rauch und Spiegel". Ein andere sagte, die Schlagzeilen mit den großen Zahlen von Spendern, die so erpicht aussehen, würden in Verbindung mit fehlender Transparenz "lächerlich"; er merkte an, dass trotz des Wasserfalls an Zusagen die PA weiterhin strampeln müsse, um ihren Beschäftigen rechtzeitig die vollen Löhne auszuzahlen.

Die Organisatoren der Konferenzen haben wenig zu den einzelnen Spendenzusagen oder Auszahlungspläne bekannt gegeben, was es schwierig macht einen Großteil der Gelder zu verfolgen, die tatsächlich an Abbas geflossen sind.

Die Spender unterscheiden sich auch darin, wie sie ihre Hilfe liefern, womit sie Teilungen stärker betonen als die Isolierung der Hamas, die den Zusage-Prozess als "Erpressung" anprangerte, mit der die Gruppe nach ihrem Wahlsieg von 2006 marginalisiert werden solle. Israel und die Vereinigten Staaten sagen, sie wollten verhindern, dass überhaupt Geld an die Islamisten geht, die sie als "Terroristen" betrachten. ...

Zusammengenommen würden die Zusagen ein Gegenwert von $3.500 für jeden Mann, jede Frau und jedes Kind in der Westbank und dem Gazastreifen sein, pro Kopf mehr als das Doppelte des palästinensischen Bruttosozialprodukts. Die Hälfte der 1,5 Millionen Menschen betragenden Bevölkerung des Gazastreifens lebt nach palästinensischen Schätzungen von weniger als $3 am Tag.

Das Ganze könnte also in der Tat eine Farce sein:

Es ist nicht klar, wie viel von den 4,5 Milliarden Dollar "neuer Verbindlichkeiten", die auf der Konferenz in Scharm am Montag für den Wiederaufbau des Gazastreifens nach Israels vernichtender Offensive verkündet wurden, wirklich neu waren, sagten teilnehmende westliche Diplomaten... Diplomaten sagten, einige der anderen Spender in Scharm, darunter die Europäische Kommission, erneuerten weit gehend ihre Zusagen, die sie ursprünglich auf einer Geberkonferenz in Paris im Dezember 2007 gaben... "Es ist dasselbe Geld", sagte ein hochrangiger westlicher Diplomat, dessen Regierung bei der Konferenz in Scharm el-Scheik eine beträchtliche Zusage machte. "Es wird lächerlich."

Kommentar: Was für eine Erleichterung, wenn es stimmt, dass weder die Hamas nicht dafür bezahlt wird Raketen auf Israel abzuschießen, noch die palästinensische Autonomie dafür sich mit Terror gegen Israelis zu beschäftigen.

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