Mark Lavie, lange schon Reporter für Associated Press in Israel, sollte das eine oder andere über die Politik des Landes wissen. Aber er schreibt heute in "Israels Arbeitspartei: Wir gehen, wenn es keinen Fortschritt beim Frieden gibt" über die Spannungen in der herrschenden Koalition:
Ein Abgang der Arbeitspartei, einer moderaten Partei, die sich neben den Falken in der herrschenden Koalition unwohl fühlt, könnte Premierminister Benjamin Netanyahus parlamentarische Mehrheit untergraben und zu Neuwahlen zwingen. Das würde die Nahost-Friedensbemühungen auf Monate kaltstellen.
Diese zwei Sätze beinhalten viel belastetes Vokabular ("moderat", "Friedensbemühungen"), aber wirklich bemerkenswert ist, dass Lavie später im selben Artikel schreibt:
Selbst wenn Netanyahu die 13 Sitze der Arbeitspartei verliert, würde seine parlamentarische Mehrheit intakt bleiben, wenn auch knapp. Zählt man Netanyahus Likud mit, dann haben die fünf Falken-Parteien seiner Koalition 61 der 120 Parlamentssitze, sogar dann eine winzige Mehrheit, wenn die Arbeitspartei austritt.
Lavie widerspricht hier nicht nur selbst – würde die Regierung stürzen oder nicht? – sondern macht auch zahlreiche weitere Fehler. Erst einmal verfehlt er es folgendes zu erwähnen:
- Netanyahu könnte die Nationale Union, eine rechtsgerichtete Partei mit vier Sitzen, in die Koalition einladen.
- Knappe Koalitionen sind in Israels Politik die Regel, große Koalitionen wie die Netanyahus die Ausnahme.
- Koalitionen mit 61 Sitzen sind in der Vergangenheit Jahre lang stabil gewesen.
- Yitzhak Rabin bekam 1993 die Oslo-Vereinbarungen mit nur 61 Stimmen durch.
- Kadima, die größte Partei der Knesset, spaltete sich vom Likud ab; Netanyahu könnte möglicherweise die Kadima spalten und weitere 10 Sitze bekommen.
- Würden neue Wahlen abgehalten, dann legen Umfragen nahe, dass der Likud und die ihm nahe stehenden Parteien Sitze hinzugewinnen würden. Hier ist eine Beispiel-Umfrage vom 5. Dezember 2010 (die aktuelle Sitzverteilung in Klammern):
32 [27] Likud
26 [28] Kadima
18 [15] Yisrael Beteinu
08 [13] Arbeitspartei
09 [11] Shas
05 [05] Yahadut Hatorah
03 [03] Jüdische Heimat/NRP
02 [03] Meretz
04 [04] Nationale Union
03 [00] Zentristische Partei (geführt von Yair Lapid)
10 [11] arabische Parteien
Rechnet man zusammen, dann kommen die jetzt 61 Sitze kontrollierenden Koalitionsparteien, sollten sich diese Zahlen bestätigen, auf 67 Sitze in einer neuen Knesset.
Kommentare:
(1) Die Mainstream-Medien, selbst die einst verlässliche Associated Press, täuscht selbst dann, während sie uns zum Thema Israel informiert.
(2) Zum Glück gibt es CAMERA, das Committee for Accuracy in Middle East Reporting in America und HonestReporting.com, die sich des einseitigen, inkompetenten und unehrenhaften Journalismus annehmen.
